Zehn Jahre nach dem Brexit-Votum: Ernüchternde Bilanz

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter, 

am 23. Juni 2016 stimmte eine knappe Mehrheit der britischen Bev?lkerung für den Austritt aus der Europ?ischen Union. Was ist vom Versprechen gr??erer Souver?nit?t zehn Jahre sp?ter geblieben? Welche politischen und wirtschaftlichen Folgen zeigen sich heute? Und welche Lehren lassen sich aus dem Brexit ziehen – in Gro?britannien, aber auch in der EU? Diesen Fragen geht der Bamberger Parlamentsforscher Prof. Dr. Thomas Saalfeld nach. Der Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft an der Otto-Friedrich-Universit?t Bamberg steht rund um den Jahrestag des Brexit-Referendums Journalistinnen und Journalisten für Fragen zur Verfügung.

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Prof. Dr. Thomas Saalfeld
Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft
thomas.saalfeld(at)uni-bamberg.de 

Identit?t schl?gt ?konomische Vernunft

In einem ausführlichen Interview für den Blog der Universit?t Bamberg hat Thomas Saalfeld die Entwicklungen bereits eingeordnet: LINK

Er zieht eine gemischte Bilanz: Der Brexit zeige, dass rationale wirtschaftliche oder sicherheitspolitische Argumente an Gewicht verlieren k?nnen, wenn Fragen nationaler Identit?t und Souver?nit?t in den Vordergrund rücken. Solche identit?tsbezogenen Konflikte haben insgesamt in westlichen Demokratien an Bedeutung gewonnen, meint Saalfeld.

Die zentrale Erwartung der Brexit-Befürworter – mehr nationale Kontrolle – habe sich nur teilweise erfüllt. Zwar habe Gro?britannien formal an Souver?nit?t gewonnen, verlor sie aber an anderer Stelle durch neue Abh?ngigkeiten, etwa in Handelsbeziehungen. ?Insgesamt hat das Referendum eine tiefe gesellschaftliche Spaltung sichtbar gemacht, etwa zwischen Jung und Alt oder zwischen urbanen und strukturschw?cheren Regionen“, erl?utert Saalfeld.

Politisches System unter Druck

Politisch belastete der Brexit-Prozess das System erheblich: Das Parlament konnte die Regierung nur eingeschr?nkt kontrollieren, und starke innerparteiliche Konflikte – vor allem bei den Konservativen – schw?chten die Handlungsf?higkeit. 

Heute spiele der Brexit im ?ffentlichen Diskurs eine geringere Rolle, auch aus politischer Ermüdung. Dennoch arbeite die Regierung im Hintergrund an einer vorsichtigen Ann?herung an die EU. ?Einen Wiedereintritt halte ich auf absehbare Zeit aber für ausgeschlossen“, sagt Saalfeld. ?Dafür gibt es weder im Parlament noch in der Bev?lkerung ausreichend klare Mehrheiten. Ein neues Referendum würde das Land erneut stark spalten. Das wissen alle Beteiligten.“

Abschreckungseffekt und Lehren für Europa

International habe der Brexit eine abschreckende Wirkung auf andere EU-kritische Bewegungen gehabt und eher zur Geschlossenheit der EU beigetragen. Gleichzeitig bleibe die Herausforderung bestehen, dass sowohl Gro?britannien als auch die EU ihre Rollen in einer sich ver?ndernden Weltordnung neu definieren müssen.

Als zentrale Lehre betont Saalfeld: Identit?tskonflikte k?nnen Gesellschaften tief spalten – eine Entwicklung, die auch andere L?nder im Blick behalten sollten.

Bild “VP_Forschung_Saalfeld_3_klein.jpg”(374.8 KB): Parlamentsforscher Thomas Saalfeld besch?ftigt sich mit dem Brexit-Referendum und seinen Folgen.
Quelle: Jürgen Schabel/Universit?t Bamberg

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Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft
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